§ 1 Geltung der Bedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

 

Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Vorgänge der Firma Nubuk Bikes GmbH, Brandstatt 1, 73525 Schwäbisch Gmünd, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Achim Müller (im Folgenden „Verkäufer“ genannt), sowohl mit Zulieferern und Zwischenhändlern als auch mit Endkunden (im Folgenden „Käufer“ genannt), soweit sich nichts anderes aus den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ergibt oder im Einzelfall Abweichungen und Nebenabreden ausdrücklich vereinbart sind. Die Geschäftsbedingungen gelten bei Auftragserteilung als vom Käufer angenommen, auch wenn abweichenden Bestimmungen des Käufers, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, nicht widersprochen wird. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an. Es sei denn, der Verkäufer hat ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt. Abweichenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.

 

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

 

1. Die Angebote des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Aufträge und Angebote werden erst mit ihrer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer zu den nachstehend genannten Bedingungen angenommen. Für die Lieferverpflichtung des Verkäufers ist die schriftliche Auftragsbestätigung (Annahme des Angebotes) maßgebend.

 

 

2. Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts- und Maßangaben sind, soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, unverbindlich. Abweichungen in Qualität und Ausführung bleiben vorbehalten. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen.

 

 

3. Angestellte vom Verkäufer sind nicht berechtigt mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages oder das Angebot hinausgehen.

 

 

4. An Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen behält sich der Verkäufer, sofern von ihm erstellt, Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen Dritten ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung vom Verkäufer nicht zugänglich gemacht werden.

 

 

5. Der Verkäufer hält sich an abgegebene schriftliche Angebote maximal 14 Tage gebunden.

 

 

6. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von dem Verkäufer.

 

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

 

1. Die Kaufpreise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in Euro und verstehen sich zuzüglich Kosten für Versand und Verpackung ohne Aufstellung, Montage, Einbau oder Installation. Vereinbarte Nebenleistungen und vom Verkäufer vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten gehen, insoweit nicht anderes geregelt, zu Lasten des Käufers.

 

 

2. Der Kaufpreis ist brutto (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer), ohne Abzug von Skonto bei Bestellung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis in bar oder im Lastschriftverfahren zahlen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen von 5 % Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten. Handelt es sich bei dem Käufer um ein Unternehmen, so sind bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten. Dem Verkäufer bleibt der Nachweis eines höheren, dem Käufer der Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten.

 

 

3. Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung.

 

 

4. In jedem Fall kommt der Käufer jedoch gemäß § 286 III BGB spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet; dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung gesondert hingewiesen worden ist. Der Verkäufer ist im Falle eines Verzugs auch berechtigt Mahngebühren pauschal in Höhe von € 15,00 zu erheben.

 

 

§ 4 Lieferungen

 

1. Bei überschreiten von Lieferfristen kann der Käufer den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist, die wenigstens 10 Tage beträgt, zu liefern. Nach dieser Frist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn der Verkäufer hat die Verzögerung vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet.

 

 

2. Unvorhersehbare nicht zu vertretende Leistungshindernisse wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung und unverschuldete Betriebsstörungen – auch wenn sie bei Lieferanten und Unterlieferanten des Verkäufers eintreten – berechtigen den Verkäufer zum Rücktritt. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.

 

 

§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht

 

Der Käufer hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache zu widerrufen; es sei denn, der Käufer hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

 

 

Die Widerrufsfrist beginnt gem. § 355 II 2 BGB mit dem Zugang der Widerrufsbelehrung in Textform gem. § 126 b BGB (E-Mail, Telefax, Papierform) bei Ihnen (und beträgt einen Monat). Bei der Lieferung von Waren beginnt die Widerrufsfrist nach erfolgter Belehrung in Textform zudem nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Käufer, bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

 

 

Diese Widerrufsbelehrung wird dem Käufer jedenfalls in Textform spätestens gesondert mit der Ware und Rechnung übersandt.

 

 

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d IV Nr. 1 BGB nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Käuferspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.

 

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

 

Nubuk Bikes GmbH

Brandstatt 1

73525 Schwäbisch Gmünd

 

 

Telefon: 07171 92 95 56

Fax: 07171 92 95 57

 

 

E-Mail: vertrieb@nubuk-bikes.de

 

 

Die Nubuk Bikes GmbH wird vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Achim Müller.

 

 

 

Widerrufsfolgen

 

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden.

 

 

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten.

 

 

Gemäß § 357 II 1 BGB ist der Verbraucher bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Käufer abgeholt.

 

 

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

 

 

§ 6 Pflichten des Käufers

 

1. Der Käufer ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand unverzüglich nach dem Empfang auf unrichtige oder unvollständige Lieferung zu überprüfen.

 

 

2. Nimmt der Käufer die Ware abredewidrig nicht ab, so haftet er für den entstandenen Schaden. Dieser wird mit 10 % des Nettobetrages zuzüglich Mehrwertsteuer pauschal vereinbart. Ferner hat der Käufer die Kosten für Hin- und Rücktransport zu tragen. Dem Verkäufer bleibt der Nachweis eines höheren, dem Käufer der eines niedrigeren Schadens vorbehalten.

 

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung der dem Verkäufer gegen den Käufer aus dem Vertrag zustehenden Forderungen im Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer Kaufmann, besteht Eigentumsvorbehalt bis zur Bezahlung aller dem Verkäufer gegen den Käufer zustehenden Forderungen. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht.

 

 

2. Der Käufer ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Er ist jedoch berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einem Weiterkauf beziehungsweise anteilsmäßig aus dem Verkauf der durch Verarbeitung hergestellten Produkte an den Verkäufer ab, der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Käufer hat auf Verlangen die Anschriften der Drittschuldner und die Beträge der Forderungen mitzuteilen und die Drittschuldner von der Abtretung zu unterrichten. Beim Zugriff durch Dritte, insbesondere bei einer Pfändung oder bei sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums oder der abgetretenen Forderung ist der Verkäufer unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Verkäufer ermächtigt den Käufer jedoch widerruflich, die abgetretene Forderung im eigenen Namen für den Verkäufer einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.

 

 

3. Übersteigt der Wert der unter Vorbehaltseigentum stehenden Waren zusammen mit den im Voraus abgetretenen Forderungen 120 % der zu sichernden Ansprüche, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.

 

 

4. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann der Verkäufer den Kaufgegenstand vom Käufer herausverlangen und nach schriftlicher Ankündigung mit angemessener Frist unter Anrechnung des Verwertungserlöses auf den Kaufpreis durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten.

 

 

§ 8 Gewährleistung, Schadensersatzansprüche

 

1. Die gesetzliche Verjährungsfrist zu Mängelansprüchen beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sofern der Käufer nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt.

 

Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt 1 Jahr. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 1 Jahr und für gebrauchte Sachen 6 Monate ab Gefahrübergang. Ansprüche aus § 478 BGB bleiben davon unberührt.

 

 

2. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Käufer oder einen von dem Verkäufer nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

 

 

3. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

 

 

4. Nimmt der Käufer die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.

 

 

5. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Käufer nur zu, wenn er seiner Untersuchungsanzeigepflicht gemäß § 6 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.

 

 

6. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

 

7. Bei Transportschäden vor der Abnahme und der Entladung der Ware ist eine sofortige Schadensaufnahme durch den Versender zu veranlassen und es ist eine schriftliche Bescheinigung von der schadenaufnehmenden Stelle einzuholen.

 

 

8. Der Verkäufer haftet für andere, als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandenen Schäden, lediglich dann, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Verkäufers auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

 

 

§ 9 Rückgabe

 

1. Ware– außerhalb des Widerrufs- und Rückgaberechts nach § 5 sowie der Gewährleistung nach § 8 – wird kulanzhalber nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung zurückgenommen. Die Ware muss ich in einwandfreiem Zustand befinden und originalverpackt sein (komplette unbeschädigte Originalverpackung, Bedienungsanleitung, vollständiges Verpackungsmaterial etc.).

 

2. Zurückgenommene Ware wird abzüglich 10 % (mindestens jedoch € 15,00) für Bearbeitungs- und Lagerumschlagkosten gutgeschrieben. Der Betrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer höhere oder der Käufer geringere Kosten nachweist. Sonderbestellungen und Sonderanfertigungen sind grundsätzlich von der Möglichkeit der Rückgabe ausgeschlossen.

 

§ 10 Datenschutz

 

Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Der Verkäufer verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer und für von dem Käufer gegebenenfalls abonnierte Werbemitteilungen (Newsletter).

 

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt ausschließlich das deutsche Recht. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Verkäufers in Schwäbisch Gmünd. Als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche des Verkäufers gegen den Käfer oder der Käufers gegen den Verkäufer wird Schwäbisch Gmünd vereinbart.

 

§ 12 Salvatorische Klausel (Schlussbestimmungen)

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten diese AGB eine Lücke enthalten, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Falle die unwirksame oder fehlende Vereinbarung durch eine solche zu ersetzen oder eine solche zu schaffen, die dem Vertragszweck weitgehend entspricht. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.

 

mfg. Achim Müller

 

Dienstanbieter im Sinne von §5 TMG

 

Nubuk Bikes GmbH

Brandstatt 1

73525 Schwäbisch Gmünd

 

Amtsgericht Schwäbisch Gmünd, HRB 2043

UST ID: DE 169484834 / St.Nr. 83083/55809

 

Die Nubuk Bikes GmbH wird vertreten durch ihren Geschäftsführer Achim Müller.

 

Nubuk Bikes GmbH

Brandstatt 1

73525 Schwäb.Gmünd

Fon 07171-929556

Fax 07171-929557

info@nubuk-bikes.de

 

www.nubuk-bikes.de